Redebeitrag

Lothar Mulch

Fraktion
afd
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/8

Solange Sie, die CDU, der einzigen Partei, mit der die Lösung der angesprochenen Probleme…

Zusammenfassung

Der Sprecher der AfD lehnt den diskutierten Antrag entschieden ab, da die CDU als einzige politische Kraft erscheint, mit der eine gemeinsame Lösungsfindung für die angesprochenen Herausforderungen möglich wäre. Die Ablehnung wird begründet durch die wahrgenommene Haltung der CDU, die eine Kooperation verweigert und sich stattdessen auf eine vermeintliche 'Brandmauer' beruft. Solange diese blockierende Position beibehalten wird, hält der Redner den Antrag für wertlos und erklärt dessen Ablehnung. Nach dieser deutlichen Äußerung weist die Vizepräsidentin des Hauses auf die erstmalige Rede des Abgeordneten hin, bevor der nächste Redner der Grünen das Wort ergreift.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.