Redebeitrag

Sarah Speer

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/8

Frau Staatsministerin Stolz, auch ich habe eine weitere Nachfrage: Können Sie uns denn ein…

Zusammenfassung

Gefragt wird nach einem Zeitfenster für eine Musterrechtsverordnung im Suchtbereich, doch die Ministerin kann keinen genauen Zeitpunkt nennen, weil der Beschluss noch relativ neu ist und die Arbeitsgemeinschaft der obersten Landesgesundheitsbehörden erst Mitte März den Auftrag an die AG Sucht erteilt hat, weshalb die Abstimmung noch läuft. Auf die Nachfrage, ob alle Länder mitwirken, verweist die Antwort darauf, dass Mecklenburg-Vorpommern bereits eine Verordnung hat, die derzeit in der Kabinettsabstimmung steht und in die AG Sucht eingespielt werden soll, damit geprüft wird, was daraus genutzt werden kann. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit dem laufenden Abstimmungsprozess.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.