Redebeitrag

Tobias Eckert

Fraktion
spd
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/8

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! „Wohlstand und Zusam…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Regierungserklärung der hessischen Koalition mit dem Leitbild der sozialen Marktwirtschaft, die wirtschaftlichen Wohlstand und gesellschaftlichen Zusammenhalt verbinden soll. Kritisiert wird, dass Wirtschaftsliberalismus und Sozialkürzungen den Zusammenhalt gefährden, weil soziale Sicherheit und Wirtschaftspolitik zusammengehören. Deshalb fordert der Redner, den Wohlstand gerecht zu verteilen und den Sozialstaat zu stärken, damit die Menschen Vertrauen fassen und sich materiell sicher fühlen. Als Instrumente werden Hessenfonds, Industrieland Hessen, Tariftreue, Fachkräftesicherung und Energiepolitik genannt, um Arbeitsplätze zu sichern und Zukunftsfähigkeit zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.