Redebeitrag

Heiko Kasseckert

Fraktion
cdu
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/8

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Minister Mansoori, liebe Kolleginnen und…

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt die erste Regierungserklärung des Wirtschaftsministers und ergänzt Mut und Vertrauen um Verlässlichkeit, weil Unternehmen planbare Rahmenbedingungen brauchen. Kritisiert wird die Bundesregierung, deren Klimafokussierung, Verbote und Bürokratie den Standort schwächten, sodass Deutschland im internationalen Vergleich zurückfalle und Investitionskapital abfließe. Deshalb fordert der Redner niedrigere Steuern, weniger Bürokratie, bessere Infrastruktur und bezahlbare Energie, damit Wachstum Wohlstand und Zusammenhalt sichert. Für Hessen werden Flughafenausbau, Finanzplatz, Industrie, Mittelstand, Bürokratieabbau, Vergaberecht, Meisterbrief und Wohnungsbau als konkrete Hebel benannt, indem diese Rahmenbedingungen verbessert werden sollen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.