Redebeitrag

Andreas Lichert
- Fraktion
- afd
- Datum
- 14. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/8
Herr Präsident, verehrte Kollegen! Die Exzellenz hat uns leider schon verlassen. Freiheit,…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Regierungserklärung, weil sie Freiheit, Sicherheit und Wohlstand nicht als konkrete Kriterien für Gesetze nutze. Der Redner bemängelt die langsame Zeitenwende, staatliche Industriepolitik und Subventionen wie den Hessenfonds, die die soziale Marktwirtschaft aushöhlten. Zudem werden das Vergabe- und Tariftreuegesetz, das Deutschland-Ticket und die Energiewende als kostspielige Fehler dargestellt, die Unternehmen belasteten und Wohlstand gefährdeten. Kritisiert wird auch die EU-Politik, die Verträge breche und immer mehr Kompetenzen an sich ziehe, weshalb die Zukunft als Industrieland gefährdet sei.
Kernaussagen
- Zeitenwende
- Industriepolitik
- Hessenfonds
- Deutschland-Ticket
- Energiewende
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.