Redebeitrag

Gerhard Bärsch

Fraktion
afd
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/8

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, Sie haben in Ihren Ausführungen an…

Zusammenfassung

In der Fragestunde verlangt der Abgeordnete ein Datum für das angekündigte Kinderschutz-Kompetenzzentrum, doch die Ministerin bleibt konkret eine Antwort schuldig und betont lediglich die hohe Priorität des Themas. Danach beginnt die Regierungserklärung des Wirtschaftsministers, die Vertrauen und Demokratie in den Mittelpunkt stellt, weil der Wohlstand fair verteilt werden müsse. Der Beitrag begründet eine pragmatische Politik, damit Innovationen und der Wandel von den Menschen getragen werden. Deshalb kündigt die Rede Industriepolitik, Energiewende, Verkehrsinvestitionen und Fachkräftesicherung an, um Hessens Standort zu stärken und das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat zu erneuern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.