Redebeitrag
Scholz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/8
Vielen Dank. – Ich habe die Nachfrage: Können Sie uns den Grund nennen, warum sich die Län…
Zusammenfassung
Die Nachfrage von Sabine Bächle-Scholz zielt auf den Grund für eine gemeinsame Musterverordnung zum Drug-Checking-Modellvorhaben. Die Ministerin erklärt, die Initiative sei von Schleswig-Holstein ausgegangen, damit der Arbeitsaufwand in allen Ländern vereinfacht und effizientes Verwaltungshandeln erreicht wird. Hessen habe dies begrüßt. Auf die Frage nach Vorarbeiten aus der letzten Legislaturperiode antwortet die Ministerin, es habe eine geplante Rechtsverordnung für Hessen gegeben, die jedoch zurückgestellt wurde, nachdem die Aufgabe bundesweit an die AG Sucht übertragen worden war. Der Beitrag begründet die Länderkooperation mit Effizienz und verweist auf frühere hessische Planungen, wodurch die aktuelle gemeinsame Musterverordnung als Ergebnis abgestimmten Verwaltungshandelns erscheint.
Kernaussagen
- Drug-Checking-Modellvorhaben
- Musterverordnung
- Rechtsverordnung
- AG Sucht
- Verwaltungshandeln
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.