Redebeitrag

Martina Feldmayer

Fraktion
gru
Datum
14. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/8

Vielen Dank. – Herr Minister, ich habe noch eine Frage bezüglich derjenigen, die bei diese…

Zusammenfassung

Die Diskussion drehte sich um die Plattform „Hessen gegen Hetze“ und die Meldungen von Inhalten. Der Justizminister erklärte, dass bei anonymen Meldungen im Regelfall keine Rückmeldung erfolgt, da die Identität unbekannt ist, wobei bei Angabe der Identität die Rückmeldung von der Betroffenheit abhängt. Als Erfolg wird die Plattform bewertet, da sie eine niedrigschwellige Möglichkeit bietet, Hetze anzuzeigen. Die geringe Quote an Verurteilungen wird dadurch erklärt, dass viele Fälle an andere Länder abgegeben werden und die Meinungsfreiheit in vielen Fällen überwiegt, was die Aufgabe der Justiz sei.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.