Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/8
Frau Präsidentin, ich darf den Abgeordneten Bamberger krankheitsbedingt entschuldigen. Prä…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Aufklärung über Hasskriminalität im Internet und den daraus resultierenden Ermittlungsverfahren. Der Minister der Justiz berichtet, dass die Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ im Jahr 2023 knapp 2.150 Vorgänge mit möglicher strafrechtlicher Relevanz an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität weiterleitete. Von diesen wurden etwa 1.450 als strafrechtlich relevant eingestuft und Ermittlungsverfahren eingeleitet, während bei rund 700 Meldungen die Meinungsfreiheit überwog. Bislang konnten knapp 420 Tatverdächtige identifiziert werden, darunter 80 aus Hessen. In etwa der Hälfte der hessischen Verfahren ergingen sieben rechtskräftige Verurteilungen zu Geldstrafen, in knapp 20 weiteren wurden Anklagen erhoben oder Strafbefehlsanträge gestellt. Viele Verfahren dauern noch an.
Kernaussagen
- Hasskriminalität
- Ermittlungsverfahren
- Verurteilungen
- Meldestelle Hessen gegen Hetze
- Internetkriminalität
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.