Redebeitrag

Katy Walther

Fraktion
gru
Datum
1. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/78

Die AfD setzt mit ihrem Antrag „Digitalisierung darf nicht erst mit der Planfeststellung b…

Zusammenfassung

Katy Walther kritisiert für die Grünen den wiederholten AfD-Antrag zur durchgängigen Digitalisierung von Bundesstraßenprojekten in Hessen, der bereits zum dritten Mal ähnliche Forderungen nach verbindlichen Qualitätsstandards und transparenter Projektinformation auf den Internetseiten von Hessen Mobil aufgreife. Da das Wirtschaftsministerium personelle Grenzen bei der zeitnahen Fortschrittsabbildung einräumte, fehlten der AfD sachdienliche Vorschläge zur Planungs- und Verfahrensbeschleunigung. Deshalb lehnt die Rednerin den erneuten Vorstoß ab und wirft der AfD vor, keine Sachpolitik zu betreiben, sondern stets dieselben Vorwürfe zu wiederholen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.