Redebeitrag

Jochen K. Roos

Fraktion
afd
Datum
1. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/78

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Schaut man sich…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Grünen-Antrag zum Hochschulbau, weil die Partei während ihrer Regierungszeit keine Reformen angestoßen habe und nun aus der Opposition Forderungen erhebe. Beanstandet wird zudem, dass die Landesregierung die HEUREKA-Mittel bis 2036 streckt, was angesichts eines Sanierungsstaus von rund 2,7 Milliarden Euro faktisch einer Kürzung gleichkomme und durch Baukostensteigerungen teuer werde. Der Redner fordert mehr Bauautonomie und Entbürokratisierung, verlangt jedoch zunächst eine Evaluation des Sonderstatus der TU Darmstadt, damit Vergleichbarkeit gewahrt bleibt. Deshalb enthält sich die Fraktion beim Grünen-Antrag und lehnt den Antrag der Regierungsfraktionen ab.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.