Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
1. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/78

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Unsere Hochschulen brauchen Gebäude, in de…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Hochschulbau und der Finanzierung entsprechender Bauvorhaben, weil Gebäude für gute Forschung und Lehre gebraucht werden. Der Redner verweist auf die Schnellbauinitiative, die Entscheidungsspielräume erweitert und Genehmigungsverfahren vereinfacht habe, weshalb die Wertgrenze für eigenverantwortliches Bauen von einer auf zwei Millionen Euro steige. Kritisiert wird, dass die Grünen trotz früherer Regierungsverantwortung keinen Sanierungstau verhindert hätten. Die Finanzierung wird bis 2036 gestreckt, jährlich sollen 160 bis 170 Millionen Euro eingesetzt werden. Zudem wird die Bereitschaft bekundet, Zuständigkeiten und Strukturen im Rahmen der Staatsmodernisierung zu prüfen, damit weiter entbürokratisiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.