Redebeitrag

Nina Eisenhardt
- Fraktion
- gru
- Datum
- 1. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/78
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Fast drei Jahrzehnte…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Halbierung des hessischen Hochschulbauprogramms HEUREKA durch die Landesregierung, weil trotz gestiegener Baukosten der Sanierungsstau nicht abgebaut wird und die jährlichen Ausgaben historisch niedrig liegen. Nina Eisenhardt verweist auf nicht abgeflossene Mittel und langsame Projekte, die in Verfahren zwischen vier Behörden zerrieben werden. Deshalb fordert der Beitrag, Entscheidungen grundsätzlich an die Hochschulen zu verlagern, damit diese im Rahmen ihres Budgets selbst über Bauprojekte bestimmen können. Kritisiert wird, dass der Regierungsantrag dies nur für kleinere Vorhaben vorsieht, wodurch die notwendige Beschleunigung ausbleibt.
Kernaussagen
- Hochschulbauprogramm HEUREKA
- Sanierungsstau
- Bauverfahrensbeschleunigung
- Hochschulautonomie
- Bauausgaben
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.