Redebeitrag

Pascal Schleich

Fraktion
afd
Datum
1. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/78

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Regionale Stoffkreisläufe zu…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Entschließungsantrag von CDU und SPD zu regionalen Stoffkreisläufen und Bodenaushub, wobei der Redner fehlende belastbare Zahlen, unklare Zeitpläne und eine bloße Verlagerung von Aufgaben auf die Kommunen kritisiert. Deshalb fordert die Rede zunächst eine Bestandsaufnahme der anfallenden Mengen, der Deponiekapazitäten und Engpässe, bevor weitere Anträge gestellt werden. Kritisiert wird zudem, dass eine Handlungshilfe keine zusätzlichen Kapazitäten schaffe und die eigentliche Ursache knapper Deponien durch große Bauprojekte nicht ehrlich benannt werde. Der Beitrag begründet damit die Ablehnung des Antrags, weil konkrete Antworten und Verantwortlichkeiten fehlen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.