Redebeitrag

Annette Wetekam

Fraktion
cdu
Datum
1. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/78

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! „Digitalisierung darf nicht erst mit…

Zusammenfassung

Die Debatte behandelt die Digitalisierung von Planfeststellungsverfahren und die Forderung nach einem öffentlichen Projektregister für Bundesstraßenprojekte. Der Beitrag der CDU-Abgeordneten verweist auf das Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das Verfahren künftig vollständig elektronisch abwickelt, und betont, dass Hessen Mobil bereits digital arbeitet und die Öffentlichkeit über Webseiten, Bürgerversammlungen und einen WhatsApp-Kanal informiert. Kritisiert wird ein Register für alle laufenden Verfahren, weil dafür keine gesetzliche Grundlage bestehe und die Zuständigkeit beim Bund liege. Der Antrag der AfD gelte als bereits umgesetzt und werde deshalb abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.