Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
1. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/78

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen Abgeordnete! Es ist eine wunderbare…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert ein zentrales Projektregister für sämtliche offenen Bundesstraßenprojekte in Hessen, damit Bürger und Behörden den gesamten Verlauf von der Priorisierung bis zur Verkehrsfreigabe nachvollziehen können. Kritisiert wird, dass Hessen Mobil nur ausgewählte Vorhaben darstellt und Informationen verstreut sind, weshalb Betroffene nicht wissen, wo sie suchen müssen. Begründet wird dies mit 46 Prozent Projekten ohne Planfeststellung und neun nicht dargestellten Vorhaben. Das Register soll Once-Only-Prinzip, Kartendarstellung, Änderungshistorie sowie Verknüpfungen zu Planfeststellungs-, Beteiligungs- und UVP-Unterlagen bieten, weil Bürokratieabbaugesetz und Infrastruktur-Zukunftsgesetz die technische Basis schaffen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.