Redebeitrag

Dahlke

Fraktion
gru
Datum
1. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/78

Lesen Sie gerade etwas ab?) Ich habe ausdrücklich betont, dass die Letztverantwortung der…

Zusammenfassung

Die Rednerin weist den Vorwurf eines bestimmten Familienbildes zurück und betont die Letztverantwortung der Frau. Kritisiert wird, dass die AfD ein Zerrbild bekämpfe, weil der eigene Antrag auf dem Maßstab des Bundesverfassungsgerichts beruhe. Demnach dürfe der Staat die Beratung nur Einrichtungen anvertrauen, die den Schutz des ungeborenen Lebens gewährleisten. Beantragt werde lediglich, dass das Regierungspräsidium diesen geltenden Maßstab bei der ohnehin alle drei Jahre vorgeschriebenen Überprüfung anwendet, sodass kein neues Verfahren entstehe. Zudem wird auf pro familia verwiesen, die die Beratungspflicht abschaffen wolle, weshalb deren Schutzargumentation zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.