Redebeitrag

Esther Kalveram
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/78
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wer einen Menschen durch eine Gewalttat verliert,…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD dafür, dass sie eine Gedenkveranstaltung für Opfer von Gewalt seit 2015 politisch instrumentalisiert, indem Migration, Gewalt und staatliches Versagen verknüpft werden. Beanstandet wird besonders die Konstruktion eines gemeinsamen Schweigens von Ministerpräsident und Hessischem Rundfunk, obwohl es sich um unabhängige Entscheidungen handelt. Zwar sei Medienkritik legitim, doch für die Unterstellung einer Absicht fehlten Belege, weshalb der Vorwurf haltlos bleibe. Indem die AfD politische Kommunikation und redaktionelle Arbeit vermische, verwische sie die im staatsfernen System unverrückbare Grenze zwischen Politik und Rundfunk. Statt seriöser Belege biete der Beitrag nur Empörung und laute Überschriften, was der Würde des Parlaments nicht gerecht werde.
Kernaussagen
- Instrumentalisierung von Opfern
- Gedenkveranstaltung
- Medienkritik
- Staatsferne des Rundfunks
- politische Kommunikation
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.