Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
1. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/78

Nein, die sind klüger als wir! – Volker Richter (AfD): Das nennt man „Spaltung“ und „Ausgr…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Gleichsetzung von DIE LINKE und AfD, weil sie das demokratische Lager verkleinere und rechts außen stärke. Argumentiert wird, dass von der LINKEN keine Gefahr für Demokratie und Verfassung ausgehe, während die Programmatik der AfD mindestens der Hälfte der Grundrechtsartikel widerspreche. Zudem wird die Finanzierung eines Remigrationsinstituts mit Steuergeldern problematisiert, weshalb die Frage nach der Lust der Hessinnen und Hessen auf solche Ausgaben aufgeworfen wird. Gefordert wird stattdessen mehr Solidarität und Wertschätzung für wohlmeinende, engagierte Menschen, damit diese als wahre Ressource der Demokratie anerkannt werden und das Land aufrechterhalten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.