Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
1. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/78

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann den Länderfinanzausgleich unter E…

Zusammenfassung

Marius Weiß (SPD) kritisiert in seiner Rede, dass der Länderfinanzausgleich Hessen als Geberland übermäßig belastet, weil das Land bis 2030 kumuliert über 100 Milliarden Euro abführen wird und nach Umverteilung nur noch 106 Prozent der durchschnittlichen Finanzkraft erreicht. Deshalb fordert der Beitrag eine Reform bis 2030, die Hessen deutlich bessergestellt. Zudem wird die FDP kritisiert, weil sie den Ausgleich nur auf Berlin beziehe und die Ausgaben der Länder fälschlich einbeziehe. Der Redner begründet Solidarität mit gesellschaftlicher Homogenität und warnt, dass schwindende gemeinsame Werte die Solidarität gefährden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.