Redebeitrag

Andreas Ewald

Fraktion
gru
Datum
1. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/78

In Berlin sollen so offenbar Fehler aus den 2000er-Jahren korrigiert werden, als Rot-Rot d…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Berliner Wohnungspolitik und der möglichen Korrektur der Privatisierung des öffentlichen Wohnungsbestands aus den 2000er-Jahren. Kritisiert wird, dass Rechtsunsicherheiten und Verwerfungen auf dem Wohnungsmarkt die Krise verschärfen könnten, weshalb der richtige Weg zu bezahlbarem Wohnraum noch offen sei. Andreas Ewald verweist auf mögliche Sondierungen und Koalitionsverhandlungen in Berlin, betont aber, dass eine rot-grün-rote Regierung keineswegs feststehe. Zudem fordert der Redner, dass regierende Parteien beim Kampf gegen Antisemitismus klar Position beziehen, da Lippenbekenntnisse der Linken nicht ausreichten, damit Jüdinnen und Juden sich in Berlin sicher fühlen können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.