Redebeitrag
Timon Gremmels
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/77
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Frau Eisenhardt, es is…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes als unverhältnismäßiger Flickenteppich, weil er nur Einzelpunkte vorzieht und Querverweise sowie die geplante Gesamtreform mit TUD-Gesetz und Studierendenwerksnovelle ausblendet. Deshalb fordert der Beitrag, alle Änderungen gebündelt in einer Novelle zu regeln, damit die Hochschulen Planungssicherheit erhalten. Der abgestimmte Zeitplan sieht zuerst den Hochschulpakt, dann Zielvereinbarungen und zuletzt die Gesetzesnovelle vor. Zudem wird die AfD für ihre Argumentation auf Basis veralteter Lehrstuhlregelungen kritisiert, indem auf das geltende Recht verwiesen wird. Abschließend wird auf die bevorstehenden Entscheidungen im Exzellenzwettbewerb verwiesen, um den Hochschulen Rückenwind zu geben.
Kernaussagen
- Hochschulgesetz-Novelle
- Planungssicherheit
- Exzellenzwettbewerb
- Studierendenwerke
- TUD-Gesetz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.