Redebeitrag

Bijan Kaffenberger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/77
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Der Gesetzentwurf der GRÜNEN greift wichtig…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf der GRÜNEN zur Hochschulreform, der trotz Änderungsantrag abgelehnt wird, weil er inhaltliche Schwächen aufweist und ein dünner Entwurf durch Nachbesserungen nicht gut werde. Zwar teilt der Redner Ziele wie Bürokratieabbau, Transfer und Familienfreundlichkeit, doch kritisiert wird die kleinteilige Definition von Departmentstrukturen, Erprobungsklausel und Evaluationsbericht, da dadurch neue Bürokratie entstehe. Deshalb wird die eigene Novelle des Hochschulgesetzes abgewartet, die umfassender sei und unter anderem Antisemitismus-Ansprechpersonen, QSL-Mittel und Studierendenbeteiligung regeln soll, damit die Hochschulen resilient, effizient und innovativ werden.
Kernaussagen
- Hochschulgesetz-Novelle
- Departmentstrukturen
- Bürokratieabbau
- QSL-Mittel
- Studierendenbeteiligung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.