Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/77

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zur dritten Lesung des Neue-Radwege…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Gesetzentwurf der Grünen zur Änderung des Hessischen Straßengesetzes, weil er Radwege einseitig bevorzuge, statt Planungsbeschleunigung für die gesamte Verkehrsinfrastruktur zu schaffen. Am Beispiel Offenbachs zeigt der Beitrag, dass Schilder allein keine breiteren Fahrbahnen oder sicheren Wege gewährleisten, weshalb gezielte Verbesserungen im Bestand und die Durchsetzung bestehender Regeln gefordert werden. Auch FDP und CDU lehnen den Entwurf ab, da eigene oder umfassendere Regierungsvorschläge besser seien. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass eine Verkehrspolitik allen Verkehrsträgern gerecht werden müsse, weshalb der Entwurf scheitere.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.