Redebeitrag

Dimitri Schulz

Fraktion
afd
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/77

Verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Die Anhörung hat ganz klar aufgezeigt, dass wir als A…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes, weil die verkürzte Stellungnahmefrist und die forcierte Digitalisierung die fundierte Beteiligung der Kommunen erschwerten und dadurch Rechtsunsicherheit erzeugten. Der Redner verweist auf die Anhörung, in der eine Mehrheit der Anzuhörenden erheblichen Änderungsbedarf sah, und warnt, dass kürzere Fristen keine Beschleunigung brächten, sondern zusätzliche Abstimmungen, mehr Klagen und Verzögerungen verursachten. Der Beitrag fordert deshalb, analoge Zugänge gerade im ländlichen Raum zu erhalten, die Prüfungsdichte nicht abzusenken und Fehler in der Raumplanung weiterhin rechtssicher zu kontrollieren, damit Planungen abgewogen und belastbar bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.