Redebeitrag

Mirjam Glanz

Fraktion
gru
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/77

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute in z…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die zweite Lesung des Hessischen Landesplanungsgesetzes, das Bundes- und Landesrecht harmonisieren soll. Kritisiert wird, dass verkürzte Beteiligungsfristen, verengte Beteiligungskreise und aufgeweichte Planungszyklen die Abwägung verschlechtern, weil weniger Erkenntnisse vor Ort einfließen. Dadurch drohen Planungsfehler, die später zur Unwirksamkeit von Regionalplänen und langen Neuaufstellungen führen. Der Beitrag begründet, dass Beteiligung kein Verfahrensballast, sondern Ermittlungsinstrument der Abwägung ist und Beschleunigung durch Fehlervermeidung entsteht. Trotz Zustimmung zu Digitalisierung und technischen Anpassungen wird dem Entwurf deshalb nicht zugestimmt; die Fraktion enthält sich.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.