Redebeitrag

Renner

Fraktion
spd
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/77

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei der ersten Lesung…

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes damit, dass die Anhörung den eingeschlagenen Kurs bestätigt habe. Fissmann-Renner nennt als zentrale Punkte die Digitalisierung der Beteiligung, indem Planunterlagen elektronisch bereitgestellt und Stellungnahmen online ermöglicht werden, während die öffentliche Auslegung erhalten bleibt. Der Beitrag begründet zudem mehr Flexibilität bei Regionalplänen, weil Planungsverfahren komplex sind und längere Fristen erfordern können. Kritisiert wird übermäßige Bürokratie; deshalb sollen klare, praxistaugliche Regeln entstehen, damit Planung verlässlich bleibt. Die Rednerin bittet abschließend um Zustimmung zum Gesetzentwurf.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.