Redebeitrag

Klaus Gagel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/77
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In der ersten Le…
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert die ersatzlose Aufhebung des Hessischen Klimagesetzes, weil es erst 2023 nach dem Klimaplan 2017 beschlossen wurde und deshalb keine Grundlage der Maßnahmen sein könne. Kritisiert wird, dass die Landesregierung Messbarkeit behauptet, aber keine Wirkung beziffern kann, und dass CDU und SPD das Gesetz durch gestrichene Ziele und Sollvorgaben entkernen. Da Wirtschaftsverbände, Landkreistag und Hochschulen eine Abschaffung ablehnen, plädiert die Rede dafür, die überflüssige Gesetzeshülle zu streichen, damit Klimaschutzmaßnahmen auch ohne sie weiterlaufen können.
Kernaussagen
- Klimagesetz
- Klimaplan
- Emissionsbilanz
- Klimaziele
- Anhörung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.