Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/77

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Walther, ich war im Gegens…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Verlängerung des Gesetzes zum Ausgleich der Fluglärmbelastung rund um den Frankfurter Flughafen, weil die größte Arbeitsstätte Deutschlands wirtschaftlichen Nutzen bringt, die Lärmlast aber die Anrainerkommunen trifft und daher Gerechtigkeit einen Ausgleich verlangt. Marius Weiß verteidigt die unveränderte Gesamtsumme als Verlässlichkeit, da das Geld trotz ausgefallener Dividende und geringen Flugverkehrs in der Corona-Zeit weitergeflossen sei. Kritisiert wird die AfD, die den Entwurf ablehnt, obwohl er für gesellschaftlichen Zusammenhalt stehe. Zudem wird der Verteilungsschlüssel an die reale Lärmbelastung angepasst, ergänzt durch eine Härtefallregelung und erweiterte Verwendungsmöglichkeiten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.