Redebeitrag

Tanja Jost

Fraktion
cdu
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/77

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Frankfurter Flughafen v…

Zusammenfassung

Tanja Jost begründet die Fortschreibung des Regionallastenausgleichs für den Frankfurter Flughafen damit, dass wirtschaftliche Stärke und Verantwortung für die vom Fluglärm betroffenen Kommunen zusammengehören. Weil seit 2017 über 250 Maßnahmen umgesetzt wurden und jährlich 4,531 Millionen Euro bereitstehen, erhalten die Kommunen Planungssicherheit. Die Verteilung orientiert sich an Fluglärm- und Bevölkerungsdaten, weshalb eine Übergangsregelung 2027 Verschiebungen abfedert. Indem interkommunale Zusammenarbeit ermöglicht und ein Bericht 2028 vorgesehen wird, soll das Instrument praxistauglich bleiben und die Entwicklung überprüft werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.