Redebeitrag
V olker Richter
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/77
Der beschreibt sich selbst!) Das ist Ihre Art der Meinungsvielfalt. Das meinen wir ausdrüc…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Einmischung des Kulturstaatsministers in Medienfragen, weil die Medienkompetenz bei den Ländern liege und nicht im Bundeskanzleramt. Der Beitrag begründet, dass Debatten über ZDF und ARD nicht von einem Kulturkampfminister befeuert werden sollten, damit die klare Zuständigkeitsverteilung gewahrt bleibt. Zudem verteidigt die Rede gendergerechte Sprache als Teil natürlicher Sprachveränderung, indem auf Luthers Sprache verwiesen wird. Deshalb wird die Aufnahme entsprechender Regelungen als sachlich gerechtfertigt dargestellt und nicht als kulturkampfmäßig motiviert. Die Rednerin oder der Redner fordert, dass sich der Minister in Medienfragen zurückhält, weil die Länder zuständig sind. Damit soll verhindert werden, dass das Bundeskanzleramt Medienpolitik betreibt.
Kernaussagen
- Medienkompetenz der Länder
- Rundfunkreform
- gendergerechte Sprache
- Kulturkampf
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.