Redebeitrag
Benedikt Kuhn
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/77
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der heute eingebracht…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Hessen, mit dem die Landesregierung eine Vorreiterrolle bei der Modernisierung einnimmt, weil Nutzungsverhalten, Technologie und Akzeptanz sich fundamental wandeln. Kuhn dankt den Koalitionsfraktionen und nennt drei Ziele: Stabilisierung der Beiträge, Effizienzsteigerung der Strukturen und Steigerung der Akzeptanz. Damit verankert der Entwurf Meinungsvielfalt und journalistische Standards, reduziert bis 2030 die Hörfunkwellen auf drei Sender, stärkt die Aufsichtsgremien und deckelt das Intendantengehalt auf B 11. Der Vorwurf eines Kulturkampfs wird zurückgewiesen, da die Orientierung an der deutschen Rechtschreibung Zugänglichkeit und Inklusion fördere.
Kernaussagen
- Reformstaatsvertrag
- Hörfunkwellen-Reduzierung
- Aufsichtsgremien
- Intendantengehalt
- Meinungsvielfalt
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.