Redebeitrag

Arno Enners

Fraktion
afd
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/77

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der hier vorgelegte Gesetzentwurf f…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften für den Hessischen Rundfunk. Der Redner begrüßt einzelne Regelungen wie die gesetzliche Verpflichtung zu Ausgewogenheit, Rechtschreibung, Programmbegrenzung und Gehaltsdeckelung, weil sie langjährige Forderungen aufgreifen. Kritisiert wird jedoch, dass diese Maßnahmen keine grundlegende Reform darstellen, da die tatsächliche Umsetzung und Konsequenzen bei Verstößen entscheidend seien. Deshalb fordert die Rede eine Konzentration auf die gesetzliche Grundversorgung und ein schlankeres, wirtschaftlicheres System, damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk wieder seinem eigentlichen Auftrag nachkommt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.