Redebeitrag

Thomas Hering

Fraktion
cdu
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/77

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Richter,…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Art der politischen Auseinandersetzung, da die Argumente des Gegenseite nicht ausreichend gewürdigt werden, indem stets Spaltungen und Parteien thematisiert werden. Es wird angemerkt, dass trotz unterschiedlicher Ansichten in Koalitionen tragfähige Ergebnisse erzielt werden, was die Notwendigkeit konstruktiver Beiträge unterstreicht. Weiter wird die Forderung nach einer stärkeren Selbstreflexion der Opposition geäußert, da emotionale Angriffe das Land lähmen. Ein anderer Sprecher ergänzt diese Kritik, indem die mangelnde tägliche Routine und der unzureichende Datenaustausch zwischen Behörden als gravierendes Versäumnis benennt, welches die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaates gefährdet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.