Redebeitrag
Strueder
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/77
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Er wächst im Ruhrgebi…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Sozialstaat als Grundlage für Chancengleichheit und sozialen Aufstieg, weil soziale Absicherung Kindern aus schwierigen Verhältnissen Bildung und Teilhabe ermöglicht, wie Beispiele zeigen. Zugleich fordert die Rednerin ein konsequentes Vorgehen gegen organisierten Sozialmissbrauch, indem Scheinbeschäftigung, Schwarzarbeit, Scheinselbstständigkeit und fingierte Wohnverhältnisse aufgedeckt werden. Kritisiert wird, dass einzelne Geschäftsmodelle die anständigen Leistungsberechtigten in Verdacht bringen und den Zusammenhalt gefährden. Deshalb setzt der Beitrag auf verstärkte behördenübergreifende Zusammenarbeit von Polizei, Justiz, Finanzverwaltung, Jobcentern und Zoll sowie auf Vermögensabschöpfung, damit kriminelle Gewinne nicht behalten werden und der Sozialstaat handlungsfähig bleibt.
Kernaussagen
- Sozialstaat
- Sozialmissbrauch
- Schwarzarbeit
- Scheinselbstständigkeit
- Vermögensabschöpfung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.