Redebeitrag

Turgut Yüksel

Fraktion
spd
Datum
29. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/76

Das stimmt!) – Ganz ruhig. Herr Stirböck ist jetzt getriggert. Eines zum Schluss: Uns hier…

Zusammenfassung

Kritisiert wird zunächst der Vorwurf, auf dem Rücken der Landtagspräsidentin Politik zu machen, was als schäbig und armselig zurückgewiesen wird. Anschließend bemängelt der Redner der Freien Demokraten die Stillosigkeit der AfD, erkennt aber ein echtes Problem an, weil einiges schlecht laufe. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung dies nicht einräume, sondern alles als unter Kontrolle darstelle, weshalb eine Subkultur mit Geldern Aktionismus betreibe und demokratische Repräsentanz untergrabe. Deshalb fordert der Redner, dass Sozialdemokraten und Ministerium endlich tätig werden und etwas vorlegen, damit die Kontrolle funktioniert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.