Redebeitrag

Jochen K. Roos

Fraktion
afd
Datum
29. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/76

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich fange mit Ihnen an, Herr Staatsminister. Sie sagten ger…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Koalition scharf, weil sie mit einer Partei zusammenarbeitet, deren Jugendorganisation dieselben Forderungen erhoben habe, die nun als Anschlag auf die Demokratie bezeichnet würden. Zudem wird bemängelt, dass inhaltlich kaum auf den Gesetzentwurf eingegangen wurde, während persönliche Angriffe und Sippenhaftvorwürfe im Vordergrund stünden. Deshalb fordert der Beitrag eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Vorhaben. Begründet wird die eigene Position damit, dass ausländische Studierende Semestergebühren zahlen sollten, wie es auch an anderen Universitäten im Ausland üblich sei, um die Finanzierung der Hochschulen zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.