Redebeitrag

Nina Eisenhardt

Fraktion
gru
Datum
29. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/76

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie uns einmal anschauen, w…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Abschaffung der verfassten Studierendenschaft, weil dadurch die studentische Selbstverwaltung geschwächt statt gestärkt würde. Eisenhardt verweist auf die dünne Gesetzesbilanz der AfD und stellt den Leistungen der Fachschaften und ASten – Orientierungswochen, Semesterticket, Kulturticket, Rechtsberatung und soziale Projekte – die ablehnende Haltung der AfD gegenüber. Kritisiert wird zudem, dass die Studierendenschaften als extremistisches Risiko dargestellt werden, obwohl die AfD selbst beobachtet wird. Statt Abschaffung fordert die Rednerin klare Rechtsaufsicht, Kompetenzregelung und Schulungsangebote, weshalb der Gesetzentwurf abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.