Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
29. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/76

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Eben war von Mut die Rede. Ich will jetzt…

Zusammenfassung

Kaffenberger kritisiert den Gesetzentwurf, der die Studierendenschaften schwächen und ihnen die Stimme nehmen soll, weil damit in die Hochschulautonomie eingegriffen werde. Der Beitrag verurteilt es als anstandslos, eine erkrankte Landtagspräsidentin für ein Argument gegen den Koalitionspartner zu instrumentalisieren. Da Einzelbeispiele für pauschale Einschnitte herangezogen würden, nennt die Rede das Vorhaben Sippenhaft und weist darauf hin, dass bestehende Rechtsaufsicht und Kontrolle ignoriert werden. Stattdessen fordert der Beitrag mehr Demokratie sowie repräsentative studentische Mitbestimmung, damit Hochschulen gestärkt werden, und lehnt den Entwurf entschieden ab.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.