Redebeitrag

Jochen K. Roos

Fraktion
afd
Datum
29. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/76

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Eines dürfte Ihn…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert die Auflösung der verfassten Studierendenschaft in Hessen, weil diese laut Redner ihre gesetzlichen Aufgaben nur unzureichend erfülle und stattdessen allgemeinpolitische Kampagnen betreibe. Kritisiert wird, dass ASten ein allgemeinpolitisches Mandat beanspruchen und linksextremistische Aktivitäten unterstützen, während die Wahlbeteiligung an StuPa-Wahlen unter 20 Prozent liege und deshalb keine demokratische Legitimation bestehe. Der Gesetzentwurf sieht vor, die Pflichtmitgliedschaft abzuschaffen, studentische Mitwirkung in Hochschulgremien zu sichern und Hochschulgruppen klaren Anerkennungsregeln zu unterwerfen, damit Missbrauch künftig verhindert werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.