Redebeitrag

Andreas Lichert
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/76
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind zwar erst in der ersten…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit der Änderung des Hessischen Energiegesetzes, die nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zur Beseitigung von Rechtsunsicherheit bei den Windenergieflächenzielen dienen soll. Der Redner begründet die Zustimmung der AfD-Fraktion damit, dass der Gesetzentwurf eine eigene Forderung aufgreife und einen handwerklichen Fehler korrigiere. Kritisiert wird, dass die Landesregierung trotz früherer Warnungen erst jetzt reagiere, weshalb eine schnellere Korrektur möglich gewesen wäre. Zudem wird die Energiepolitik grundsätzlich abgelehnt, weil volatile erneuerbare Energien und der Netzausbau Investitionen und Arbeitsplätze gefährdeten und die Kosten auf Bürger und Industrie abgewälzt würden.
Kernaussagen
- Hessisches Energiegesetz
- Windenergieflächenziele
- Rechtsunsicherheit
- Netzausbau
- Erneuerbare Energien
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.