Redebeitrag

Michael Reul

Fraktion
cdu
Datum
29. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/76

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Abschluss dieser Debatte…

Zusammenfassung

Der Redner begründet den Haushaltsentwurf 2027 damit, dass trotz Wachstumsschwäche, gestiegener Zinslast und begrenzter Schuldenbremse die Schwerpunkte Bildung, innere Sicherheit, Wirtschaft und Kommunen gestärkt werden. Weil Kinder Grundkompetenzen brauchen und Unternehmen investieren sollen, steigen Mittel für Schulen, Polizei und Kommunen. Der Beitrag verweist auf das Wirtschaftswachstum als Lichtblick und wirbt für konstruktive Beratungen, damit Verantwortung nicht verschoben wird. Kritisiert wird, dass die Opposition keine Konsolidierungsvorschläge macht, obwohl weitere Einsparungen nötig bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.