Redebeitrag

Kathrin Anders
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/76
Ich entnehme das nicht dem Haushalt. Der Person, die diese Stelle ausfüllt, wurde bereits…
Zusammenfassung
Die Fragestunde schließt mit einer Nachfrage von Kathrin Anders zu einer bereits gekündigten Stelle, deren Fortführung der Abgeordneten wichtig ist, weil die damit verbundenen Maßnahmen erhalten bleiben sollen. Die Ministerin erklärt, der Nutzen werde derzeit insbesondere auf kommunaler Ebene geprüft, weshalb eine Entscheidung erst danach falle und keine Vorfestlegung bestehe. Anschließend begrüßt die Vizepräsidentin den Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes und ruft den Haushaltsgesetzentwurf 2027 gemeinsam mit einem FDP-Antrag zu Strukturreformen und dem Finanzplan 2026 bis 2030 auf, damit der Finanzminister dazu spricht.
Kernaussagen
- Stellenbesetzung
- kommunale Ebene
- Haushaltsgesetz 2027
- Strukturreformen
- Finanzplanung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.