Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
29. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/76

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Ewald, Ihre Frage lässt sich zunächst mit einem Blick auf…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Kombinierbarkeit von Fördermitteln aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz mit anderen Bundesprogrammen, weil bisherige Doppelförderungsverbote den effizienten Mitteleinsatz erschwerten. Da der Bund das LuKIFG um eine Regelung ergänzt hat, die diese Mittel wie eigene Haushaltsmittel behandelt und rückwirkend ab Oktober 2025 gilt, will Hessen das Infrastrukturförderungsgesetz entsprechend anpassen, damit Kommunen Investitionen verständlich und wirksam finanzieren können. Zusätzlich wird eine Lösung für die Zusammenführung von Landes- und Kommunalmitteln bei derselben Maßnahme vorgestellt, etwa bei der Kofinanzierung des Krankenhaustransformationsfonds, was bei den Verbänden positiv aufgenommen wurde.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.