Redebeitrag
Timon Gremmels
- Datum
- 29. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/76
Herr Abgeordneter Grobe, ich sehe derzeit überhaupt keinen Grund, schwarzzumalen. Ich bin…
Zusammenfassung
Der Beitrag des fraktionslosen Abgeordneten befasst sich mit der Exzellenzstrategie und zeigt sich zuversichtlich, dass hessische Hochschulen im Wettbewerb erfolgreich abschneiden, weil sie sich gut vorbereitet und präsentiert haben und der Landtag sowie die Landesregierung unterstützende Beschlüsse gefasst haben. Anschließend berichtet die Staatssekretärin auf eine Frage nach der 12-Uhr-Regel für Tankstellen, dass seit April zahlreiche Verstöße gemeldet wurden, von denen nach Abzug von Karenzzeiten und Mehrfachmeldungen 2.588 Fälle ordnungsrechtlich behandelt werden, weshalb die Länder einheitliche Karenzzeiten abstimmen, damit die Bußgeldbewehrung geklärt wird.
Kernaussagen
- Exzellenzstrategie
- 12-Uhr-Regel
- Tankstellen
- Karenzzeiten
- Bußgeldbewehrung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.