Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
29. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/76

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, auf der Grundlage des jetzt gültigen Hochschulgesetzes is…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Entscheidungsbefugnis von Hochschulen in bestimmten Angelegenheiten nach dem geltenden Hochschulgesetz. Ausgeführt wird, dass sowohl die TU Darmstadt als auch die Goethe-Universität Frankfurt eigenständig darüber entscheiden können, weil die rechtliche Grundlage den Einrichtungen diesen Spielraum einräumt. Das Ministerium ist lediglich in Kenntnis zu setzen, weshalb keine vorherige Genehmigung erforderlich ist. Daraus folgt, dass die Zuständigkeit bei den Hochschulen selbst liegt und die Rolle des Ministeriums auf eine nachrichtliche Beteiligung beschränkt bleibt. Die Auskunft stellt klar, dass die Autonomie der Einrichtungen gestärkt wird, indem ihnen die abschließende Entscheidung übertragen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.