Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/75
Vielen Dank. – Herr Präsident, ich muss sagen, dass der Herr Abgeordnete Grüger hereingeru…
Zusammenfassung
Der Redner brachte zu Beginn eine Beanstandung bezüglich eines Äußerungen eines anderen Abgeordneten vor und ersuchte um entsprechende Protokollierung und eine mögliche Rüge. Nach Klärung der Verfahrenssache durch den Vizepräsidenten wurden zwei Anträge zur Überprüfung der Zivilgesellschaft und staatlicher Mittel an den zuständigen Ausschuss verwiesen. Dies geschieht, damit die Fragestellungen zur Transparenz von Nichtregierungsorganisationen und zur Vermeidung von Vorurteilen gegenüber der Zivilgesellschaft eingehend geprüft werden können. Die anschließende Tagesordnung wurde festgelegt, woraufhin die Rednerzeit für die Fraktionen festgelegt wurde, um die Debatte einzuleiten.
Kernaussagen
- NGO-Transparenzregister
- Staatliche Förderung
- Zivilgesellschaft
- Antragsüberweisung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.