Redebeitrag

Marius Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/75
Ich weiß, dass viele Menschen bis weit in die bürgerliche Mitte hinein zurzeit Angst vor R…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die Angst vieler Menschen bis weit in die bürgerliche Mitte vor rechtsextremer Gewalt und Bedrohung, weil rassistische Beleidigungen im Fußball, Übergriffe auf Jugendverbände sowie Einschüchterungen von Journalisten und Aktivisten das Klima verschärfen. Kritisiert wird, dass trotz eindeutiger Verfassungswidrigkeitsgutachten und Forderungen von über tausend Juristen kein Verbotsverfahren eingeleitet wird, weshalb Frustration entsteht. Der Beitrag begründet diese Angst damit, dass rechtsextreme Akteure zunehmend politische Macht anstreben und demokratische Institutionen verächtlich machen, wodurch bürgerliche Kreise verunsichert werden und die Gefahr von Ausgrenzung und Gewalt wächst.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Politische Gewalt
- Verbotsverfahren
- Einschüchterung
- Demokratische Institutionen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.