Redebeitrag

Lucas Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
3. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/75

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Eine Bemerkung vorab…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Gesetzentwurf der Grünen zur Hochschulpolitik, weil dieser nur ein Flickenteppich einzelner Maßnahmen sei und zentrale Themen wie Antisemitismus, Resilienz, Forschungssicherheit und KI ausblende. Kritisiert wird zudem die geringe Anwesenheit der Grünen-Fraktion bei der Beratung des eigenen Entwurfs, weshalb der Redner die Hochschulpolitik der Fraktion als nachrangig einstuft. Der Beitrag begründet, dass das Parlament Gesetze beschließen und keine Debatten anstoßen solle. Deshalb fordert Lucas Schmitz ein Gesamtpaket der Landesregierung mit Eckpunktepapier und Gesetzentwurf, damit alle Fragen beantwortet werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.