Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
3. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/75

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Manchmal hat eine Anhörung im Hessi…

Zusammenfassung

Der AfD-Redner kritisiert den grünen Gesetzentwurf zur Hochschulreform, weil die Anhörung im Landtag die bereits in erster Lesung geäußerte Kritik bestätigt habe. Bemängelt werden unklare Zuständigkeiten, fehlende Rechtssicherheit und der Abbau persönlicher Verantwortung zugunsten anonymer Departmentstrukturen, wodurch Professoren weiter belastet würden statt entlastet. Zwar begrüßt der Beitrag den Widerstand der Hochschulen gegen den Wegfall von Fachbereichsberichten, lehnt jedoch die Stärkung von Gremien und die Schaffung eines Landesstudierendenrats ab. Kritisiert wird zudem, dass CDU und SPD einen ähnlich gelagerten Entwurf vorbereiten könnten, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.